Volksverhetzung, Hitlergruß, Flaschenwurf: ein Montag mit PEGIDA

In unmittelbarer räumlicher und zeitlicher Nähe zu einer Demonstration von PEGIDA registrierte die Polizei Dresden am 15. Juli drei Straftaten. Der erste Vorfall ereignete sich, als ein Journalist am Rande des Demonstrationszuges Bildaufnahmen des Aufmarsches anfertigte. Während er einen Stromkasten erklomm, versammelten sich mehrere Personen um ihn und versuchten, das Anfertigen von Fotografien durch das Schwenken von Fahnen zu verhindern. Ein weiterer Teilnehmer der Demonstration beließ es nicht bei Störversuchen und warf eine Flasche nach dem Journalisten. Beamt*innen der Polizei konnten den Flaschenwerfer wenig später ausfindig machen und fertigten eine Anzeige wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung gegen den 20-Jährigen. Der zweite Vofall ereignete sich kurz vor dem Ende der Versammlung: ein 31-jähriger Mann zeigte den Hitlergruß. Gegen ihn wurde Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erhoben. Zum dritten Vorfall kam es bereits nach Abschluss der Demonstration. An einem Solidaritätsstand für die verurteilte Holocaustleugnerin Urula Haverbeck auf dem Dresnder Altmarkt geriet ein 48-jähriger Mann in ein Streitgespräch mit Gegendemonstrant*innen. Im Zuge des Gesprächs begann der 48-Jährige sodann selbst den Holocaust zu leugnen. Alamierte Polizeibeamt*innen nahmen den polizeibekannten Mann darafhin in Gewahrsam. Er muss sich nun wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung verantworten.